Volltextveröffentlichungen (5)

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  Arbeitslosenversicherung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 27.06.2019 - B 11 AL 8/18 R

  Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung oder Arbeitslosigkeit - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2023 - L 9 AL 139/21

  Außerdem sei von einer Abbruchsbereitschaft des Klägers nicht auszugehen (Bezugnahme auf BSG Urteil vom 27.06.2019 - B 11 AL 8/18 R).

  Das kann ausnahmsweise anders zu beurteilen sein, wenn der Teilnehmer ungeachtet der Belastungen, die mit der Maßnahme - unter Berücksichtigung von Wegezeiten und ggfs. erforderlichen Zeiten zur Vor- und Nachbereitung - verbunden sind, gleichwohl noch in der Lage bleibt und auch bereit ist, daneben eine mehr als kurzzeitige Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes auszuüben (BSG Urteil vom 27.06.2019 - B 11 AL 8/18 R).

  Jedenfalls ist tatbestandliche Voraussetzung dieser Vorschrift eine eigenständige vertraglich manifestierte Abbruchvereinbarung (BSG Urteil vom 27.06.2019 - B 11 AL 8/18 R).

• BSG, 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2023 - L 9 AL 139/21

  Die Beklagte hat dem Kläger in einem mehr oder minder förmlichen Verwaltungsverfahren Gelegenheit zur Stellungnahme zu den entscheidungserheblichen Tatsachen und im Anschluss zu erkennen gegeben, dass sie nach erneuter Prüfung dieser Tatsachen am bisher erlassenen Verwaltungsakt festhält (hierzu BSG Urteil vom 26.07.2016 - B 4 AS 47/15 R).
• BSG, 18.03.2004 - B 11 AL 59/03 R

  Mobilitätshilfe - Fahrkostenbeihilfe - Förderungsfähigkeit eines von …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2023 - L 9 AL 139/21

  Letztlich bedarf dies keiner Entscheidung, denn die Verfügbarkeit ist nicht gegeben, wenn es gestaltender Entscheidungen (Abbruch der Maßnahme) bedarf, um einem Arbeitsangebot Folge zu leisten (BSG Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 39/96; BSG Urteil vom 18.03.2004 - B 11 AL 59/03 R).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - L 18 AL 41/20

  Arbeitslosengeld - Weiterbildung - Verfügbarkeit

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2023 - L 9 AL 139/21

  Die Umstände der Teilnahme an dem Lehrgang lassen Verfügbarkeit während der Teilnahme entfallen (abweichend für einen parallelen Sachverhalt LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 15.04.2021 - L 18 AL 41/20).
• LSG Berlin-Brandenburg, 09.06.2022 - L 14 AL 102/19

  Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Ortsabwesenheit durch …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2023 - L 9 AL 139/21

  Der bloße Hinweis auf die kraft Gesetzes immer bestehende Möglichkeit, ein Dauerschuldverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zu kündigen (§ 626 BGB) reicht als Abbruchvereinbarung in diesem Sinne nicht aus (LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 09.06.2022 - L 14 AL 102/19).
• BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 39/96

  Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zurverfügungstehen gegenüber der …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2023 - L 9 AL 139/21

  Letztlich bedarf dies keiner Entscheidung, denn die Verfügbarkeit ist nicht gegeben, wenn es gestaltender Entscheidungen (Abbruch der Maßnahme) bedarf, um einem Arbeitsangebot Folge zu leisten (BSG Urteil vom 24.04.1997 - 11 RAr 39/96; BSG Urteil vom 18.03.2004 - B 11 AL 59/03 R).